Erforschung von Implikationen für die Zukunft der globalen Zusammenarbeit und der OECD Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist eine internationale Organisation mit 38 Mitgliedstaaten, die sich der Demokratie …
Anmerkung zu den Dokumenten Die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene regelbasierte Weltordnung war die Grundlage des transatlantischen Verhältnisses. Ihre Gefährdung, es heißt auch schon Zerstörung, durch die Politik des amerikanischen …
Die Rede von Bundeskanzler Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz […]„Und wir, Europa? – [..] Wir haben gemeinsam die Schwelle in eine Zeit überschritten, die wieder einmal offen von Macht und vor …
Die Rubio-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 hat US-Außenminister Rubio die Politik seines Landes unter Präsident Trump in knapper Form auf den Punkt gebracht: „[…] Diese …
Regelbasierte Weltordnung – die Carney-Rede Auf dem Weltwirtschaftsforum 2026 in Davos 2026 hat der kanadische Premiereminister eine Rede gehalten, die weltweit Aufsehen und in den USA ziemlichen Ärger hervorgerufen hat. …
Human Rights Watch Jahresbericht Der Jahresbericht dieser Organisation (eine US-amerikanische, international tätige nichtstaatliche Organisation (NGO), die durch Untersuchungen und Öffentlichkeitsarbeit für die Wahrung der Menschenrechte eintritt. Sie hat ihren Sitz …
Der Bundestag halt die Wehrpflicht wieder eingeführt, um die jahrzehntelang gestritten wurde. Die neue Situation der Weltpolitik hat zu der Überlegung geführt, die Bundeswehr müsse erheblich vergrößert werden. Ein Blick …
Ein Beitrag des Armutsforschers Christoph Butterwegge im Focus analysiert den neuen Armts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung unter der kritischen Fragestellung nach der Geltung seiner Aussagen. Bärbel Bas legte den Siebten …
Fabian Virchow, Verbot der Alternative für Deutschland (AfD)Art. 21 (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen …
Der Kölner Völkerrechtler Claus Kreß (u.a. Sonderberater des Anklägers am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zum Verbrechen der Aggression. (jf)) sieht im amerikanischen Vorgehen gegen Venezuela einen klaren Verstoß gegen des Völkerrecht. …
