Raketenstationierung
Mai 2026
Spritpreise
„Tankrabatt wäre ein teurer Fehler und falsche Priorität der Bundesregierung“ Angesichts steigender Energiepreise infolge des Iran-Kriegs wird die Einführung eines Tankrabatts diskutiert. Dazu eine Einschätzung von Marcel Fratzscher, Präsident des …
Wirtschaft in der Schule
Tim Engartner, Christine Engartner: Ökonomisierungstendenzen im allgemein- und berufsbildenden Schulwesen Die Ökonomisierung von Bildung reicht über das Sponsoring von Schulfesten, die Produktion von Unterrichtsmaterialien durch private Content-Anbieter und den wachsenden …
Mindestlohn
Der Mindestlohn ist eines der umstrittensten Elemente der Arbeitsmarktpolitik. Er wird nicht alllein in Deutschland eingesetzt. Eine 1970 von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) beschlossene Absichtserklärung zur Einführung von Verfahren zur …
Wehrpflicht
Der Bundestag halt die Wehrpflicht wieder eingeführt, um die jahrzehntelang gestritten wurde. Die neue Situation der Weltpolitik hat zu der Überlegung geführt, die Bundeswehr müsse erheblich vergrößert werden. Ein Blick …
Verbot der Alternative für Deutschland (AfD)
Fabian Virchow, Verbot der Alternative für Deutschland (AfD)Art. 21 (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen …
Bürgergeld
Seit ihrer Einführung durch die Ampelkoalition zu Beginn des Jahres 2023 als Ersatz für die bis dahin geltenden Hartz-IV-Regelungen war diese Sozialleistung heftig umstritten. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die …
Bundeswehr
Einstellungszahlen auf Rekordniveau Insgesamt wurden bis zum 30. November 2025 rund 11.500 Freiwilligen Wehrdienst Leistende (plus 22 Prozent zum Vorjahresstichtag) sowie rund 5.800 Soldatinnen und Soldaten auf Zeit im Bereich …
Bund – Land – Kommune
Das Mehrebenensystem und die Autobahn Ein negatives Beispiel für das deutsche Mehrebenensystem hat seinen für die Stadt Leverkusen betrüblichen Abschluss gefunden: Die bundeseigene Autobahn-GmBH baut wie befürchtet ein Teilstück der …
Mindestlohn
Das Thema ist seit Jahren Bestandteil der politischen Diskussion. Arbeitgeber und Arbeitnehmer und die ihnen zugewandten Parteien sehen darin auf der einen Seite ein Instrument im Kampf für ein besseres …