Anmerkung zu den Dokumenten Die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene regelbasierte Weltordnung war die Grundlage des transatlantischen Verhältnisses. Ihre Gefährdung, es heißt auch schon Zerstörung, durch die Politik des amerikanischen …
Die Rede von Bundeskanzler Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz […]„Und wir, Europa? – [..] Wir haben gemeinsam die Schwelle in eine Zeit überschritten, die wieder einmal offen von Macht und vor …
Die Rubio-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 hat US-Außenminister Rubio die Politik seines Landes unter Präsident Trump in knapper Form auf den Punkt gebracht: „[…] Diese …
Regelbasierte Weltordnung – die Carney-Rede Auf dem Weltwirtschaftsforum 2026 in Davos 2026 hat der kanadische Premiereminister eine Rede gehalten, die weltweit Aufsehen und in den USA ziemlichen Ärger hervorgerufen hat. …
Human Rights Watch Jahresbericht Der Jahresbericht dieser Organisation (eine US-amerikanische, international tätige nichtstaatliche Organisation (NGO), die durch Untersuchungen und Öffentlichkeitsarbeit für die Wahrung der Menschenrechte eintritt. Sie hat ihren Sitz …
Der Bundestag halt die Wehrpflicht wieder eingeführt, um die jahrzehntelang gestritten wurde. Die neue Situation der Weltpolitik hat zu der Überlegung geführt, die Bundeswehr müsse erheblich vergrößert werden. Ein Blick …
Ein Beitrag des Armutsforschers Christoph Butterwegge im Focus analysiert den neuen Armts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung unter der kritischen Fragestellung nach der Geltung seiner Aussagen. Bärbel Bas legte den Siebten …
Fabian Virchow, Verbot der Alternative für Deutschland (AfD)Art. 21 (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen …
Der Kölner Völkerrechtler Claus Kreß (u.a. Sonderberater des Anklägers am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zum Verbrechen der Aggression. (jf)) sieht im amerikanischen Vorgehen gegen Venezuela einen klaren Verstoß gegen des Völkerrecht. …
Das Rentenpaket Das Rentenpaket der Koalition ist gegen den Widerstand einer Gruppe junger Unionsabgeordneter mit deutlicher Kanzlermehrheit aus der Abstimmung im Bundestag hervorgegangen. Die Tagesschau liefert dazu eine nützliche Übersicht. …
