Die Rubio-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 hat US-Außenminister Rubio die Politik seines Landes unter Präsident Trump in knapper Form auf den Punkt gebracht: „[…] Diese …
Regelbasierte Weltordnung – die Carney-Rede Auf dem Weltwirtschaftsforum 2026 in Davos 2026 hat der kanadische Premiereminister eine Rede gehalten, die weltweit Aufsehen und in den USA ziemlichen Ärger hervorgerufen hat. …
Human Rights Watch Jahresbericht Der Jahresbericht dieser Organisation (eine US-amerikanische, international tätige nichtstaatliche Organisation (NGO), die durch Untersuchungen und Öffentlichkeitsarbeit für die Wahrung der Menschenrechte eintritt. Sie hat ihren Sitz …
Der gerade in den Ruhestand gegangene bisherige Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung gibt in der Zeitschrift AB (Außerschulische Bildung) einen wichtigen Überblick.: Seit 1989 hat die politische Bildung in …
Der Bundestag halt die Wehrpflicht wieder eingeführt, um die jahrzehntelang gestritten wurde. Die neue Situation der Weltpolitik hat zu der Überlegung geführt, die Bundeswehr müsse erheblich vergrößert werden. Ein Blick …
Ein Beitrag des Armutsforschers Christoph Butterwegge im Focus analysiert den neuen Armts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung unter der kritischen Fragestellung nach der Geltung seiner Aussagen. Bärbel Bas legte den Siebten …
Fabian Virchow, Verbot der Alternative für Deutschland (AfD)Art. 21 (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen …
Seit ihrer Einführung durch die Ampelkoalition zu Beginn des Jahres 2023 als Ersatz für die bis dahin geltenden Hartz-IV-Regelungen war diese Sozialleistung heftig umstritten. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die …
Unter dem Titel „Young Economy Tracker – Junge Stimmen für eine gerechte Zukunft“ hat die Bertelsmann-Stiftung eine repräsentative Befragung (durch forsa) bei 16-25Jährigen durchgeführt. Die Untersuchung ist im Volltext frei …
Der Kölner Völkerrechtler Claus Kreß (u.a. Sonderberater des Anklägers am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zum Verbrechen der Aggression. (jf)) sieht im amerikanischen Vorgehen gegen Venezuela einen klaren Verstoß gegen des Völkerrecht. …
